Bayern: SCHWEINFURT Digitalfunk: Kooperation mit der Stadt? CSU/FDP-Mehrheit vertagt Beschluss

05.11.2014 19:47 Uhr (08/46) Bayern: SCHWEINFURT



Digitalfunk: Kooperation mit der Stadt?
CSU/FDP-Mehrheit vertagt Beschluss

Weil sie sich nicht ausreichend informiert fühlt, hat die CSU/FDP-Mehrheit im Kreisausschuss einen Beschluss zum Digitalfunk vertagt (siehe Artikel unten). CSU-Fraktionschef Friedel Heckenlauer sieht auch keine Eile geboten, weil er nicht damit rechnet, dass die neuen Kommunikationsgeräte für die Feuerwehren in Kürze ausgeliefert werden können.

Wie Karl-Heinz Nusser, Leiter des Ordnungsamts, anschaulich erläuterte, handelt es sich um sicherheitsrelevante Geräte, die auch Polizei und Rettungsdienste nutzen. Im Landkreis sollen 870 dieser Geräte bei den Feuerwehren eingesetzt werden. Um diese Anzahl zu verwalten, Ausgabe und Rückgabe zu regeln und besonders die Freigabe der sensiblen Sicherheitskarten – vergleichbar mit den SIM-Karten von herkömmlichen Mobilfunktelefonen – zu koordinieren, muss der Landkreis eine Taktisch-Technische Betriebsstelle (TTB) einrichten.

Um Kosten zu sparen, sollen die vier Landkreise Schweinfurt, Bad Kissingen, Haßberge und Rhön-Grabfeld zusammenarbeiten. Die Stelle soll in der Integrierten Leitstelle einziehen; Betreiber Rotes Kreuz (BRK) hat dafür ein Angebot gemacht: Der Schweinfurter Kreis müsste demnach pro Jahr etwa 32 000 Euro und einmalig 18 000 Euro aufbringen. Sollten nicht alle vier Kreise mitmachen, wird es teurer.

Weil das BRK-Angebot vom April aus Sicht der CSU zu spät an den Ausschuss weitergereicht worden ist und man sich nicht ausgiebig habe vorbereiten können, setzte sie zusammen mit der FDP-Stimme die Vertagung durch. Entgegen Heckenlauers Einschätzung sah Nusser sehr wohl Eilbedürftigkeit, weil die Stelle eingerichtet und das Personal geschult sein müsse, bevor die Geräte geliefert würden. Ohne funktionierende TBB sei eine Ausgabe der Geräte an die Feuerwehren nicht möglich.

Auch über die Kosten müsse laut Heckenlauer nochmals diskutiert werden: „Wir wissen nicht, über was wir beschließen.“ Nusser räumte ein, dass es sich bei den Zahlen um grobe Schätzungen handle, in der Realität aber genau gemäß der eingesetzten Gerätezahl abgerechnet würde. Dieser Umstand führte SPD-Fraktionschef Hartmut Bräuer zu dem Schluss, dass man mit dem Votum kein Risiko eingehe. Noch nicht entschieden ist, ob der Landkreis diese Aufwendungen an die Gemeinden weiterreicht.

Und CSU-Sprecher Friedel Heckenlauer wollte wissen, warum man nicht die Kooperation mit der Stadt Schweinfurt suche, die ihre TTB in der städtischen Feuerwache einrichten will. Laut Nusser sei dies in den Gesprächen nie Thema gewesen, weswegen er von mangelndem Interesse der Stadt ausgehe. Allerdings will Landrat Florian Töpper in diesem Punkt nachhaken, bevor die TTB im Dezember wieder auf die Tagesordnung des Kreisausschusses kommt.

Quelle: http://www.mainpost.de/regional/schweinf...;art763,8414047