Bayern: SCHWEINFURT Späte Genugtuung für Weiß Thema Digitalfunk

20.11.2014 19:33 Uhr (01/48) Bayern: SCHWEINFURT



Späte Genugtuung für Weiß
Thema Digitalfunk

Als am Dienstag im Haupt- und Finanzausschuss des Stadtrates das Thema Digitalfunk aufgerufen wurde, war Bernd Weiß einer der aufmerksamsten Zuhörer. Der Schweinfurter CSU-Stadtrat hatte mit diesem Thema in seiner Zeit als Innenstaatssekretär zu tun und war nach einem Konflikt mit Ministerpräsident Horst Seehofer 2009 zurückgetreten. Der Streit hatte sich vor allem an der Finanzierung des Digitalfunks für Feuerwehren und Rettungskräfte entzündet.

Weiß hatte damals in einem Brandbrief den aus seiner Sicht kommunalfeindlichen Kurs von Horst Seehofer bei der Finanzierung des neuen Digitalfunks scharf kritisiert (wir berichteten). Darin äußerte sich Weiß auch über die Art und Weise des Seehoferschen Umgangs mit ihm als verantwortlichem Kabinettsmitglied. Weiß hatte nach vielem Hin und Her eine Finanzierungslösung gefunden. Seehofer bekräftigte demgegenüber, dass die von Weiß ausgehandelte weitgehende Übernahme der Digitalfunk-Betriebskosten durch den Freistaat nicht in Frage komme. Wer sich nicht an den Kosten beteilige, könne weiter analog funken, hieß es. Seehofer kassierte denn auch die Verhandlungslösung von Weiß.

Nun das Thema nicht mehr auf der großen Politik-Bühne, sondern auf lokaler Ebene. Sicherheitsreferent Jan von Lackum informierte die Finanzstadträte über die nun geltende Betriebskosten-Vereinbarung der kommunalen Spitzenverbände mit dem Freistaat. Demnach erbringen die Kommunen drei der sechs Millionen Euro an jährlichen Betriebskosten für den Digitalfunk. Dieser Betrag wird – bezogen auf die Einwohnerzahl – auf die 96 Landkreise und kreisfreien Städte verteilt. Für Schweinfurt sind das jährlich 12 341 Euro. Diese Summe wird aber nicht aus dem Stadtsäckel überwiesen, sondern von den üblicherweise fließenden staatlichen Finanzzuweisungen abgezogen.

Weiß, der im Stadtrat bisher eher zurückhaltend auftrat, musste sich melden, um seiner Freude über die Nachricht Ausdruck zu geben. Ebenso „mit Begeisterung“ werde er dem Beschlussvorschlag zustimmen. Zum einen, weil dereinst von neun Millionen Euro an Betriebskosten die Rede gewesen sei. „Ein Drittel taucht jetzt gar nicht mehr auf“, sagte er und bewertete das als „ersten Erfolg der Kommunen“. Zum Zweiten, weil – mit Blick auf die Zahlungsmodalitäten – „der Staat jetzt quasi die Kosten übernimmt“. Weiß' Genugtuung war sichtbar.

Quelle: http://www.mainpost.de/…/Spaete-Genugtuung-fuer-Weiss;art74…