Bayern: Regen Digitalfunk: "Fast überall in Bayern Probleme bei der Vergabe"

12.04.2015 00:33 Uhr 02/16 Bayern: Regen



Digitalfunk: "Fast überall in Bayern Probleme bei der Vergabe"

Die Umstellung auf den digitalen Funk wird für die Feuerwehren im Landkreis Regen das große Thema in diesem und im kommenden Jahr sein. Der Kauf der Geräte für die Feuerwehrleute und -Fahrzeuge stockt allerdings derzeit. Die Vergabe des millionenschweren Auftrags liegt nach einem Widerspruch bei der Vergabekammer Südbayern zur Prüfung.

Die Infrastruktur steht mittlerweile, in ganz Bayern ragen die Tetrafunk-Sendemasten in die Höhe. Wie das die einzelnen Feuerwehren umsetzen, das bleibt den Kommunen überlassen, der Freistaat hilft mit Zuschüssen bei Kauf der Funkgeräte. Die Gemeinden des Landkreises Regen haben sich an einer Einkaufsgemeinschaft beteiligt: Die Landkreise Regen, Deggendorf, Straubing-Bogen und die Stadt Straubing, ohnehin im Rettungszweckverband vereint, schrieben den Großeinkauf Ende 2014 europaweit aus. Zwei Angebote gingen ein und wurden am 20. Februar bewertet. Die Sache schien klar, berichtet Kreisbrandmeister Josef Bauer aus Drachselsried, der den Landkreis in der Ausschreibungsarbeitsgruppe vertritt: Auch wenn beide Angebote bei rund 1,5 Millionen Euro nahe beieinander lagen, ging der Zuschlag an den etwa 20000 Euro günstigeren Bieter.

Dann aber, die zehntägige Einspruchsfrist war schon fast verstrichen, ging ein Widerspruch des unterlegenen Bieters ein. Am 9. März stellte die Firma Abel & Käufl aus Landshut, die den Hersteller Motorola vertritt, er bei der Vergabekammer Südbayern einen Antrag auf Nachprüfung. Kern der Rüge: Das siegreiche Unternehmen Selectric Bayern, das mit der Marke Sepura ins Rennen gegangen war, könne die in der Ausschreibung geforderten technischen Leistungen nicht erbringen, das akzeptierte Angebot passe also nicht in allen Punkten auf die Ausschreibung.

Von Anfang an hatte sich die Einkaufsgemeinschaft, die im Straubinger Landratsamt angesiedelt ist, den Rat einer Rechtsanwaltskanzlei gesichert, die auf europäisches Vergaberecht spezialisiert ist. Trotzdem war es nicht ganz überraschend, dass es in der Sache nicht ganz glatt gehen würde, sagt Helmut Hilmer, der für den Rettungszweckverband das Projekt Digi-Funk leitet. "Es gibt praktisch überall in Bayern Probleme bei der Vergabe", weiß er. Im Rettungsdienstbereich Oberbayern-Nord musste die Vergabe drei Mal wiederholt werden.

Quelle: http://www.pnp.de/…/1645066_Beim-Digi-Funk-ist-Sand-im-Getr…