Erfurt: Thüringen Innenminister Poppenhäger macht Druck bei der Umstellung auf Digitalfunk

06.08.2015 19:15 Uhr 02/33 Erfurt: Thüringen



Innenminister Poppenhäger macht Druck bei der Umstellung auf Digitalfunk

Die Polizei funkt bereits digital, die Feuerwehr in Thüringen soll es bald auch. Doch die Umstellung könnte sich noch in die Länge ziehen. Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) macht daher Druck bei der Ausstattung der Feuerwehren und Rettungsdienste mit Digitalfunk.

Erfurt - Das Land wolle vorübergehend den Anteil der Kommunen bei der Beschaffung dieser Technik übernehmen, sagte Poppenhäger. „Das kann allerdings nicht dauerhaft so sein.“ Vorgesehen war, dass Kommunen 30 Prozent dieser Kosten selbst tragen. Den Rest wollte das Land übernehmen.

Damit Gemeinden solche Investitionen wegen klammer Kassen nicht noch weiter hinauszögern, will das Land nun über den Kommunalen Finanzausgleich einspringen. Thüringen steht unter Druck, denn in den Tunneln auf der neuen ICE-Strecke können sich Rettungskräfte nur über Digitalfunk verständigen (TLZ berichtete). Die bisher in Thüringen eingesetzte analoge Funktechnik funktioniert dort nicht. Mit dem Fahrplanwechsel im Dezember soll die Trasse zwischen Erfurt und Leipzig in Betrieb gehen.

„Nördlich von Erfurt sind wir mit der Umstellung soweit“, berichtete Poppenhäger. Anders sehe es auf der Trasse von Erfurt nach Bayern aus. Dort sollen ab 2017 schnelle Züge rollen. Nach Einschätzung von Experten im Ministerium ist der Zeitplan für die Umrüstung nicht in Gefahr.

Damit die Gemeinden entlang dieser Trasse auch pünktlich mit der Technik ausgestattet werden, will Poppenhäger notfalls die Digitaltechnik aus der Polizeireserve an Feuerwehr und Rettungsdienst verleihen. „Sie muss aber zurückgegeben werden“, unterstrich der Minister.

Das Land schätzt die Gesamtkosten für den Kauf und die Umrüstung auf etwa 25 Millionen Euro für die Jahre 2016 bis 2021. Bis dahin sollen nach den Wehren entlang der ICE-Strecke landesweit alle Feuerwehren und Rettungsdienste schrittweise umgerüstet werden. Dafür will das Land 2017 einen Vertrag mit den Herstellern schließen, damit Geräte über eine Sammelbestellung beschafft werden können. Kommunen können sich dem Vertrag anschließen. Nach Angaben Poppenhägers ist dies für die Kommunen unterm Strich günstiger als Einzelbestellungen.

Die Polizei in Thüringen funkt bereits digital. Nachbarbundesländer wie Bayern, Hessen und Sachsen-Anhalt haben teilweise ihren analogen Funk ebenfalls abgeschafft.

Nach Einschätzung des Thüringer Feuerwehrverbands hatte sich der Freistaat aber bewusst gegen eine schnelle Einführung des Digitalfunks entschieden. Verbandschef Lars Oschmann hält diesen Schritt nach wie vor für vernünftig. „So sehen wir, welche Probleme es mit dem Digitalfunk gibt, damit wir möglichst viele Kinderkrankheiten nicht mit nach Thüringen nehmen.“

Als größte Baustelle bezeichnete Oschmann das Digitalfunknetz selbst. Der Verbandschef befürchtet, dass in Städten die Verbindung gut sei, auf dem Land dagegen nicht. „Die Polizei hat sicher kein Interesse, in einem Wald zu funken“, schätzt Oschmann. Die Feuerwehr sei jedoch darauf angewiesen, zum Beispiel bei Waldbränden.

Aber auch die Finanzierung der Betriebskosten für die Netzinfrastruktur ruft Unmut hervor. Staatssekretär Udo Götze kündigte vor zwei Wochen in der TLZ an, dass hier eine pauschale Beteiligung der Kommunen von 40 Prozent präferiert werde. Die Kosten belaufen sich jährlich auf etwa sechs Millionen Euro. Aus Sicht der Kreise, Gemeinden und Städte ist es aber fraglich, warum sie gerade bei den Betriebskosten in dieser Höhe beteiligt werden sollen. Ralf Rusch, Geschäftsführer des Gemeinde- und Städtebundes, sagt kürzlich der TLZ, dass dieser Posten weder gerecht noch angemessen sei. Rusch begründete das mit der ständigen Nutzung des Funks durch die Polizei, während die Feuerwehren ihn nur im Falle eines Brandes benötigten.

Quelle: http://www.tlz.de/…/Innenminister-Poppenhaeger-macht-Druck-…