Thüringen: Arnstadt - „Der Respekt vor staatlichen Institutionen und den Einsatzkräften nimmt massiv ab“

30.12.2016 Thüringen: Arnstadt - „Der Respekt vor staatlichen Institutionen und den Einsatzkräften nimmt massiv ab“



Lars Oschmann, Vorsitzender des Thüringer Feuerwehrverbandes, nimmt die Ausbildung der Zukunft und Aufgaben bis zum Jahr 2019 in Thüringen im Interview in den Blick

Arnstadt - Den Feuerwehren in Thüringen steht morgen wieder eine einsatzreiche Nacht bevor. Zu Silvester werden haupt- und ehrenamtliche Einsatzkräfte häufiger gebraucht als an anderen Tagen des Jahres. Über die Entwicklung im Ehrenamt, die Einführung des Digitalfunks, den Respekt gegenüber Feuerwehrleuten spricht der Vorsitzende des Landesfeuerwehrverbandes, Lars Oschmann, im Interview mit der TLZ. Und er fordert vor der Landesregierung, 2017 in Sachen Digitalfunk und Warnsysteme für die Bevölkerung endlich eine Entscheidung zu treffen.
Ein Blick auf die Silvesternacht: Wunderkerze oder Rakete, was ist Ihnen lieber?
Nun, es geht immer um das offene Feuer. Wenn man eine Rakete ordnungsgemäß abfeuert, ist das kein Problem. Allerdings findet Feuerwerk oft in einer engen Bebauung statt, wo Raketen unkontrolliert irgendwo hinfliegen können. Da wäre die Wunderkerze natürlich einfacher zu handhaben.
Für die Feuerwehren in Thüringen heißt es an Silvester wieder: erhöhte Alarmbereitschaft.
Die Silvesternacht ist eine Nacht, in der die Feuerwehren viel zu tun haben werden. Allerdings weniger mit Großbränden, sondern eher mit Böschungs- oder Mülleimerbränden.
Dennoch muss die Einsatzfähigkeit bei den vorwiegend ehrenamtlich tätigen Kameraden gewährleistet sein. Wie geht das in einer Nacht, wo mancher vielleicht selbst einmal feiern will?
Viele freiwillige Feuerwehren haben eine Art Dienstplansystem.

Da wird das Ehrenamt also zum Beruf.
In manchen Situationen stimmt das.
Seit Jahren wird über Digitalfunk diskutiert. Das Jahr 2016 ist vorbei und passiert ist nicht viel – abgesehen von einer anhängigen Klage, die wohl dazu führen könnte, dass der Auftrag zur Ausstattung erneut auszuschreiben ist.
Es wird einige Zeit dauern, bis das juristisch geklärt ist. Die Umstellung wird in Thüringen noch eine Weile dauern. Aber das ist auch gut so.
Weil der Analogfunk so schön knattert ... Spaß beiseite: Warum ist das gut?
Wir müssen zunächst feststellen, ob für das, was wir an Digitalfunk zusätzlich zur Polizei für Feuerwehr und Rettungsdienste aufbauen wollen das Netz ausreicht. Wir haben in Thüringen die niedrigste Leistungsstärke, das sogenannte GAN 0, des Digitalfunknetzes gewählt. Das ist für die Polizei in Ordnung. Im Innenministerium sagt man uns, dass das auch für Feuerwehr und Rettungsdienst ausreichend sei.
Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube. Ihnen auch?
Die Aussage des Innenministeriums mag für den Normalbetrieb zutreffen. Wir haben aber Zweifel, ob das bei Großlagen mit vielen Funkteilnehmern auch funktioniert. Das muss beim Aufbau des Digitalfunks für die nicht polizeiliche Gefahrenabwehr getestet werden. Wenn wir das Netz aufgebaut haben, bleibt noch das Problem, dass die Alarmierungen weiterhin über ein separates Funknetz erfolgen müssen.
Ergo: Analog wird nie ganz weichen.
Es kann durchaus sein, dass wir das analoge Funknetz, so wie es jetzt vorhanden ist, bereithalten müssen für die spätere Alarmierung von Rettungsdienst und Feuerwehr.
Ein Dauerzustand?
Das könnte durchaus passieren.
Die Alternative?
Ein Zusatzsystem. Dabei wird auf das bestehende Netz noch etwas aufgesetzt, was die Alarmierungen über das digitale Funknetz ermöglicht. Aber dafür wiederum kann es sein, dass unsere Stufe GAN 0 zu niedrig ist. In Hessen, nur als Beispiel, gibt es mit GAN 4 die höchste Stufe des Digitalfunknetzes.

Ganz einfach: Aus finanziellen Gründen. In Thüringen wurde bei der Polizei zuerst ein digitales Funknetz aufgebaut. Dafür reich die geplante Stärke aus. Rettungsdienst und Feuerwehr hatte man vielleicht dabei im Hinterkopf, aber dann doch eine Entscheidung für GAN 0 getroffen nach dem Motto: ‚Es wird schon ausreichen‘. Es gab auch noch einen anderen fiskalischen Aspekt: Feuerwehren und Rettungsdienste sind bekanntlich bei den Kommunen angesiedelt. Es kann durchaus sein, dass das Land für sich und seine Aufgaben, also Polizei und Katastrophenschutz, genügend Digitalfunk aufgebaut hat. Wenn andere, also die Kommunen und Landkreise, der Meinung sind, dass es ein besseres Netz sein müsse, dann sollen die das auch bezahlen.
Das Hin und Her kann Sie nicht zufrieden stellen.
Wir haben, das war Konsens in der Diskussion mit dem Land, gesagt, dass wir in Thüringen nicht die ersten sein wollen. Die Digitaltechnik sollte ausgereift sein, bevor wir sie in Thüringen einsetzen. Das schützt uns auch vor Fehlern, die andere gemacht haben. Außerdem hat sich der Markt zwischenzeitlich bereinigt und es werden nicht mehr irgendwelche Mondpreise für Digitalfunk aufgerufen.
Wie geht es jetzt weiter?
Im Innenministerium gibt es einen Lenkungsausschuss, der sich mit dem Thema beschäftigt. Daran sind wir beteiligt. Dort müssen jetzt die Voraussetzungen, also die Netzstärken, überprüft werden. Danach braucht es eine klare Aussage über die Bedürfnisse. Wenn die getroffen ist, darf sich niemand mehr hinter seiner Zuständigkeit verstecken, wenn es ums bezahlen geht. Das ist derzeit, wie bei vielen staatlichen Aufgaben, ein Problem.
Vor einiger Zeit waren Sie mit Kameraden in München und haben sich einmal angeschaut, wie das Meldesystem Katwarn funktioniert. Eine App, über die die Bevölkerung via Handy informiert wird, wenn es große Schadenslagen gibt. Eine flächendeckende Einführung gibt es in Thüringen noch nicht. Welche Funktion hat



Katwarn?
Es geht um die Warnung der Bevölkerung. Das war auch bei der letzten Unwetterkatastrophe in Thüringen problematisch, gerade in Gera und einigen Ortsteilen. Das Land versteift sich derzeit sehr stark auf das bundeseinheitliche Warnsystem mit der App Nina. Katwarn ist das Pendant der Versicherer. Wir haben uns Katwarn deshalb angeschaut, weil es in München bei der Amoklage in diesem Jahr gut funktioniert hat, darüber die Bevölkerung zu warnen.
Ihr Eindruck?
Die Technik bei diesen Apps ist so weit ausgereift, dass es eine Möglichkeit ist, die Menschen zu informieren und zu warnen. Wir haben ja, das muss man wissen, in Thüringen kaum noch Sirenen. Die Masse der Menschen besitzt ein Handy. Und auf das kann man mittels Katwarn entsprechende Hinweise senden.
Ein flächendeckendes Handy-Warnsystem fehlt aber in Thüringen derzeit.
Das stimmt. Im Landkreis Hildburghausen gibt es Katwarn, einige Landkreise befassen sich mit einer Einführung. Allerdings spielt da die Kreisgebietsreform eine Rolle.
Inwiefern?
Viele Landkreise ziehen sich jetzt zurück auf den Standpunkt, dass man alles, was man später als Großkreis beschaffen kann, auch als Großkreis beschafft wird. Wir stellen fest, dass in vielen Landkreisen keine großen Investitionen in Aufgaben mehr getätigt werden.

Verschenkte Zeit aus Ihrer Sicht?
Das Land muss einfach stärker in die Führung gehen. Es gibt viele Arbeitsgruppen, Ausschüsse und Unterausschüsse. Aber es kommt derzeit kaum ein Ergebnis zustande. Gerade beim Thema Warnung der Bevölkerung muss es durch das Land eine Vorgabe geben, die auch den Druck auf die Landkreise erhöht. Ob das dann Katwarn oder die App Nina ist, das ist aus unserer Sicht egal. Am besten wäre natürlich, beide Systeme zu haben. Es kommt darauf an, möglichst viele Systeme zur Warnung der Bevölkerung in Betrieb zu wissen. Irgendeins wird dann auch den richtigen erreichen.
Reden wir über den Respekt gegenüber Einsatzkräften. Wie steht es darum in Thüringen gerade gegenüber den vielen ehrenamtlichen Feuerwehrkameraden?
Der Respekt vor staatlichen Institutionen und Einsatzkräften nimmt massiv ab. Das sieht man schon daran, dass Feuerwehreinsätze durch parkende Autos behindert werden. Aber es werden auch Kameraden im Einsatz angepöbelt und Anweisungen von Einsatzkräften wird nicht nachgekommen. Auch die Gaffer haben extrem zugenommen, die bei jeder Gelegenheit ihr Handy zücken und Videos drehen. Dumme Kommentare in den sozialen Netzwerken sind dann nach den Einsätzen die Folge, aber es gibt auch Angriffe auf Einsatzkräfte.
Wie kann eine Lösung aussehen?
Die Debatte darüber, das Strafrecht entsprechend zu verschärfen, reicht nicht aus. Wir müssen uns am Ende wirklich Gedanken darüber machen, wie ein gesamtgesellschaftliches Konzept aussehen kann, mit dem den Menschen wieder stärker der Respekt vor dem Staat und seinen Institutionen vermittelt wird. Damit beschäftigt sich gerade auch der Deutsche Feuerwehrverband.
Sie sind dort einer der Vizepräsidenten. Was kann man schon inhaltlich sagen zu dem, was beim Deutschen Feuerwehrverband erarbeitet wird?
Ziel wird es sein, viel stärker zu vermitteln, was Ehrenamt bedeutet. Und das muss schon in der Schule anfangen. Der Respektlosigkeit müssen wir mit Konzepten begegnen. Das wollen wir im kommenden Jahr anstoßen.

Wie müssen wir uns das vorstellen: Wird es dann so eine Art Leitbild geben?
Ich nenne Ihnen ein Beispiel: Gerade wird eine gemeinsame Aktion mit dem Deutschen Fußball-Bund vorbereitet. Man will in den Stadien mehr Respekt gegenüber Einsatzkräften einfordern. Es ist geplant, dass bei einem der nächsten Bundesliga-Spieltage in allen Stadien Polizei, Feuerwehr und Rettungsdienste gemeinsam auftreten und mit Aktionen für diesen Respekt werben. Allerdings wird der Schulterschluss zwischen allen Hilfsorganisationen nicht ausreichen. Ich hatte ja angesprochen, dass wir auch in die Schulen gehen wollen.
Was ist Ihnen aus Thüringen in diesem Bereich bekannt?
Sehr häufig gibt es nach Feuerwehreinsätzen dumme Kommentare im Internet darüber, wie langsam doch eigentlich die Feuerwehr sei und warum da so viele Einsatzkräfte einfach herumstehen würden. Aber wir haben es an Einsatzstellen auch oft mit alkoholisierten Personen zu tun, die dann absolut respektlos sind. Ein Problem, das die Kollegen des Rettungsdienstes noch öfter betrifft, als die Feuerwehrkameraden.
Kommen wir nochmal zur Gebietsreform: "Mehr Hauptamt im Ehrenamt" ist eine Ihrer Forderungen mit Blick auf die Zusammenlegung der Landkreise, um dadurch einige Feuerwehren zu stärken. Wie steht es darum?
Was Sie zitieren, ist die Diskussionsgrundlage des Landesverbandes zur Gebietsreform. Ein Signal auch an die kleinen Feuerwehren, dass durch die Gebietsreform keine Feuerwehren abgeschafft werden sollen. Die Hilfeleistungsfrist ändert sich ja nicht. Die Auswirkungen können wir tatsächlich derzeit nicht abschätzen, aber es gibt durchaus Fusionssignale vieler Gemeinden, die dann aber immer noch der Meinung sind, Feuerwehrführung im Ehrenamt gestalten zu können.
Das funktioniert Ihrer Meinung nach nicht?
Wir sehen hier Probleme. Die Gemeinden müssen die Kröte schlucken, dass Gebietsreform an dieser Stelle auch Geld kosten muss. Wenn Feuerwehr in einem großen Ort professionell geführt werden soll, dann braucht es hauptamtliche Kräfte zur Entlastung der Ehrenamtlichen.

Es geht also ans Geld der Gemeinden.
Das ist so. Aber genau das muss auch von den Gemeinden gewollt sein, was wir im Landesfeuerwehrverband derzeit nicht flächendeckend erkennen können. Wir haben eher das Gefühl, das Aufgaben zusammengelegt werden und man damit meint, erreichen zu können, Feuerwehrführung im Ehrenamt aufrechtzuerhalten. Davor warnen wir als Feuerwehrverband. Allerdings müssen wir uns natürlich auch darüber unterhalten, wie diese Hauptamtlichen dann ausgebildet werden.
Wo liegt das Problem?
Bedienstete sind auf dem Arbeitsmarkt Mangelware. Wir müssen darüber nachdenken, ob diese Bediensteten nicht aus einem normalen Beruf kommen können, ihre Ausbildung für die Freiwillige Feuerwehr haben und dann eine kürzere spezielle Ausbildung ausreichend sein muss für eine hauptamtliche Tätigkeit in der Feuerwehrführung.
Sie wollen die Einstiegsschwelle also herunternehmen.
Es soll eine Möglichkeit geschaffen werden, die in der freiwilligen Feuerwehr erlangte feuerwehrtechnische Ausbildung mit bestimmten Modulen so aufzuwerten, dass das Hauptamt damit ausgefüllt werden kann.
Sie haben jetzt mehrfach davon gesprochen, dass das Land führen und Vorgaben bringen muss. Damit meinen Sie ja prinzipiell den für das Feuerwehrwesen zuständigen Innenminister. Kommt Ihnen da zu wenig?
Es ist einiges, was im Koalitionsvertrag steht, abgearbeitet worden. Uns dauert es bei diesem ganzen Prozess mit der Arbeit in Lenkungsausschüssen aber derzeit zu lange, bis wir zu Ergebnissen kommen.
Was dauert Ihnen zu lange?
Beim Digitalfunk müssen wir schnellstmöglich zu Vorgaben über die Inhouse-Versorgung kommen und bei der angesprochenen Alarmierung. Da müssen jetzt Lösungen auf den Tisch und dann Entscheidungen getroffen werden. Wir müssen das Tempo in den Arbeitsgruppen auch beim Thema Warnung der Bevölkerung erhöhen, wenn wir in dieser Legislaturperiode noch zu Ergebnissen kommen wollen.

Das nächste Mal wird doch erst 2019 gewählt.
Wenn wir nicht 2017 zu Ergebnissen kommen, dann sind wir 2018 nicht im Gesetzgebungsverfahren und haben 2019 keine Gesetze. Und dann ist schon wieder Wahlkampf. Das kann nicht das Ziel dieser Regierung sein. Deshalb fordern wir Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen im Jahr 2017.
Wie ist eigentlich die Situation an der Landesfeuerwehrschule?
Hier wird versucht, Leute einzustellen. Aber wegen des Personalmangels fallen dort Lehrgänge aus. Das erzeugt Frust bei Ehrenamtlichen, die sich dafür teilweise extra Urlaub nehmen. Wir erhalten massiv Beschwerden über ausfallende Lehrgänge von der Feuerwehrbasis. Wenn wir diesen Engpass nicht beseitigen, dann gibt es Frust im Ehrenamt ...
... und Mitgliederschwund.
Genau. Das ist das Entscheidende. Wir können nicht Handlungsempfehlungen und Mitgliederkampagnen mit schönen Flyern machen, wenn wir auf der anderen Seite Frust aufbauen.
Wie steht es um die Mitgliederzahlen bei den Feuerwehren in Thüringen?
Es sind etwa 500 bis 1000 Mitglieder weniger. Der Rückgang ist aber nicht so stark wie früher, wir haben ihn aber noch nicht gestoppt. Das liegt einerseits am demografischen, aber auch am sozialen Wandel. Das Engagement im Ehrenamt geht zurück. Es gibt aber nicht in Scharen Austritte. Bei der Jugendfeuerwehr bleiben die Mitgliederzahlen sogar stabil beziehungsweise steigen leicht. Aber es gibt diesen großen Bruch, dass wir die Leute nicht von der Jugendfeuerwehr in die Einsatzabteilung bekommen. Wenn man von zehn Jugendlichen einen in die Einsatzabteilung bringt, ist man gut.
Ist man eigentlich irgendwann zu alt, um einzusteigen?
Bis 60 können Sie immer noch eintreten, auch in die Einsatzabteilung. In Ausnahmefällen, wenn der Arzt das Ok gibt und der Bürgermeister das will, sogar bis 65.

Zum Abschluss: Wie steht es ums Leitbild?
Wir wollen das in Erfurt im April 2017 verabschieden. Das in die Basis zu vermitteln und mit Inhalt zu füllen, darauf kommt es dann in den nächsten Jahren an. Wir sind gerade in der Endabstimmung bezüglich der Formulierungen.
Was denkt denn die Basis über das Leitbild?
Dort äußerte man sich eher zurückhaltend. Aber der Diskussionsprozess, also das Sprechen über Feuerwehr, wurde durchaus als interessant empfunden. Wir hatten zum Leitbild Regionalkonferenzen. Die sollen jetzt jährlich wiederholt werden, damit wir im Gespräch mit der Basis bleiben. 2017 unterhalten wir uns zum Beispiel über die Feuerwehrausbildung der Zukunft.
Das Ziel?
Wir wollen weg vom Frontalunterricht stärker hin zum Üben.
Gibt es da Vorbilder in anderen Bundesländern?
Nein. Wir sprechen dabei über ganz Deutschland und die neue Feuerwehrdienstvorschrift 2. Ich nennen Ihnen ein Beispiel: Sie bringen einem Kind ja nicht das Radfahren bei, indem Sie es auf die Schulbank setzen und ihm die physikalischen Kräfte erklären. Sie setzen ein Kind auf’s Fahrrad und irgendwann kann es Radfahren. Genau das ist der Ansatz für die Feuerwehren. Wir müssen mehr hin zum üben, üben, üben. Es muss doch keiner ganz genau wissen, warum ein Feuer wie brennt. Die Führungskräfte müssen das kennen, der Feuerwehrmann selbst aber muss die Handgriffe beherrschen.
Aus üben, üben, üben wird also retten, löschen, bergen?
Und nicht immer nur lernen, lernen, lernen. Wir wollen die Ausbildung entschlacken, was ehrenamtsfreundlicher ist, weil nicht mehr so viele Unterrichtsstunden anfallen. Außerdem kann man das, was wir seit 30 bis 40 Jahren lehren, einmal auf den Prüfstand bringen. Ein anderer Punkt: Man kann sich auch daheim auf einen Lehrgang in der Landesfeuerwehrschule vorbereiten und dort dann ein paar Stunden sparen. All das dauert aber bei einem so großen Verband.

Wann soll das in der neuen Feuerwehrdienstvorschrift festgeschrieben werden?
Nicht vor 2020. Wir haben also einiges vor in den nächsten Jahren.
Wie wird die Bevölkerung informiert?

Im Fall einer großen Schadenslage sind die Einsatzkräfte auch darauf angewiesen, Mitteilungen an die Bevölkerung möglichst schnell und vor allem möglichst breit streuen zu können.
Printmedien, Rundfunk und Fernsehen:Über Zeitungen, die Fahndungsaufrufe der Polizei oder Warnhinweise der Feuerwehren – beispielsweise bei großen Bränden – schnell über ihre Internetseiten verbreiten, geben die Einsatzkräfte Informationen weiter. Genauso an Fernseh- und Rundfunkstationen, die damit umgehend auf Sendung gehen.
Warnsysteme:Die Handy-Applikation Katwarn ist vor einigen Jahren gestartet. Es gibt vom Bundesamt für Katastrophenschutz ein Gegenstück mit dem Namen "Nina". Beide Programme können auf dem Smartphone installiert werden und senden Warnungen für den Fall, dass sich in der Nähe des Handy-Nutzers eine große Schadenslage ereignet. Beim Amoklauf in München in diesem Jahr wurde Katwarn zum Beispiel erfolgreich genutzt. In Thüringen gibt es noch keine Entscheidung über flächendeckende Informationssysteme.

Quelle: http://www.tlz.de/…/Der-Respekt-vor-staatlichen-Institution…