Österreich Salzburg: So weit ist die Umstellung auf Digitalfunk fortgeschritten

24.04.2017 Österreich Salzburg: So weit ist die Umstellung auf Digitalfunk fortgeschritten



Derzeit wird im Bundesland Salzburg von Analog- auf Digitalfunk umgestellt, aktuell sind die Einsatzorganisationen im Pongau an der Reihe. Für die Einführung fallen im Bundesland Salzburg Kosten von rund 21 Millionen Euro an. Der Bund stellt die Betriebstechnik zur Verfügung, das Land muss für die Standorte sorgen. Zwei Funkleitstellen werden umgerüstet und Tausende Funkgeräte ausgetauscht. Auch die Betriebskosten gehen auf das Budget des Landes.

Die Kosten von rund 21 Millionen Euro trägt zum Großteil das Land Salzburg. Über die Hinterhand hole man sich das Geld aber wieder von den Gemeinden zurück, wie Landtagsabgeordneter, SPÖ-Gemeindesprecher und Bürgermeister Gerd Brand am Montag kritisiert. Die Umsetzung eines funktionierenden Digitalfunks stehe für ihn „außer Streit“, wie er betont, an der Finanzierung stößt sich der Politiker aber deutlich. Die Gesamtkosten für die Errichtung betragen rund 21 Millionen Euro. Das Land steuert 18,1 Millionen Euro bei, der Bund übernimmt den Rest. Vom Anteil des Landes fließen 3,1 Millionen Euro aus allgemeinen Haushaltsmitteln und 15 Millionen Euro aus dem Gemeindeausgleichsfonds (GAF). „Es kann aber nicht sein, dass die Gemeinden für den Kauf und die Erhaltung finanziell herhalten müssen“, zeigt er sich in einer Aussendung über die Verwendung von GAF-Budget verärgert.
“GAF-Gelder sollen Gemeinden zur Verfügung stehen”

„Diese Gelder sollen den Gemeinden für deren Maßnahmen wie Kindergärten, Schulen, Feuerwehren etc. zur Verfügung stehen“, kritisiert Brand weiter. Die Gemeinden würden demnach selbst den Großteil der Kosten zu tragen haben. Bereits im Jahr 2014, als die Finanzierung beschlossen wurde, argumentierte der Bürgermeister der Gemeinde Schwarzach, Andreas Haitzer (SPÖ), ähnlich. Einen Antrag der SPÖ, die Mittel des GAF unangetastet zu lassen, wurde damals im Landtag mehrheitlich abgelehnt.

Auch heute weist Thomas Kerschbaum, Pressesprecher von Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) auf Anfrage von SALZBURG24 die Kritik zurück. Man habe die Finanzierung damals „mit ausdrücklicher Zustimmung der Gemeinden, des Gemeindeverbandes und des Beirates des Gemeindeausgleichsfonds beschlossen“. „Im Übrigen ist der Digitalfunk ein wesentliches Element zur Stärkung der Sicherheit. Die Gemeinden und Regionen profitieren davon massiv“, legitimiert Kerschbaum die Finanzierung. Wie hoch die Kosten für eine einzelne Gemeinde sind, lässt sich dabei nicht konkret feststellen, da der GAF ein landesweiter Topf ist. Er wird aus den Ertragsanteilen der Gemeinden an den gemeinschaftlichen Bundesabgaben gespeist.
Wann wird wo umgestellt?

In der Stadt Salzburg wurde der Digitalfunk bereits im Jahr 2008 zur Fußball-EM eingeführt, entlang der West- und Tauernautobahn im Flach- und Tennengau wird seit dem Frühjahr 2017 digital gefunkt. Auch der Lungau wurde bereits umgestellt. Derzeit erfolgt die Umstellung im Pongau. Mit Ende des Jahres soll dieser Prozess abgeschlossen sein. HIER könnt ihr den aktuellen Fortschritt einsehen. Die Betriebsphase wurde mit 25 Jahren angegeben.
Das sind die Vorteile des Digitalfunks

Das offiziell als BOS bezeichnete System – “Digitalfunk für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben” – hat gegenüber der Analog-Technik zahlreiche Vorteile: Es erlaubt eine wesentlich bessere Funkabdeckung, höhere Sprachqualität, bezirks- und bundesländerübergreifende Funkkommunikation ohne Umschalten der Funkkanäle, Telefonruf ins öffentliche Netz, Kurznachrichten-Service ähnlich SMS sowie eine Daten- und Sprach-Verschlüsselung bei allen Endgeräten.

Quelle: http://www.salzburg24.at/spoe-kritisiert-digitalfun…/4980394#