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Österreich Salzburg: Digitalfunk - Kärntner Koalition räumte Irritationen aus

Österreich Salzburg: Digitalfunk - Kärntner Koalition räumte Irritationen aus

#1 von Detlef Wipperfürth , 12.07.2017 11:26

12.07.2017 Österreich Salzburg: Digitalfunk - Kärntner Koalition räumte Irritationen aus.



Die Spitzen der Kärntner Dreierkoalition haben sich nach einem Koalitionskrach vor knapp zwei Wochen ausgesprochen. “Wir hatten heute ein kurzes, informelles Gespräch, um uns wegen dieses Alleingangs beim Digitalfunk auszureden”, sagte Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) am Dienstagabend zur APA. “Wir haben die Sache ausgeredet und es ist damit erledigt.”

Die SPÖ hatte Ende Juni in einer Landtagssitzung kurzfristig und ohne Absprache mit den Koalitionspartnern ÖVP und Grüne einen Antrag zur Finanzierung des Blaulichtfunks eingebracht. Kärnten ist das letzte Bundesland, das keinen flächendeckenden Digitalfunk hat. Bisher fehlten die Mittel dafür.

Nun wurden per Landtagsbeschluss 22 Mio. Euro aus der Auflösung des ehemaligen Zukunftsfonds dafür zurückgelegt. Die ÖVP stimmte zähneknirschend zu, die Grün-Mandatare verließen teilweise den Plenarsaal, teilweise stimmten sie dagegen. Die damalige Grünen-Landessprecherin Marion Mitsche warf der SPÖ daraufhin Koalitionsbruch vor und berief formell die Krisengespräche ein.

Quelle: http://www.salzburg24.at/kaerntner-koalition…/apa-1437075818


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Detlef Wipperfürth
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