Thüringen Erfurt: Digitalfunk der Feuerwehr wegen Sicherheitsrisiko nicht im Einsatz

05.03.2018 Thüringen Erfurt: Digitalfunk der Feuerwehr wegen Sicherheitsrisiko nicht im Einsatz



Städte und Gemeinden haben bislang 924 Geräte angeschafft – Land hofft auf Zertifizierung im ersten Quartal 2018.

Die Umstellung des Funkverkehrs von Behörden, Sicherheits- und Rettungskräften von Analog- auf Digitalfunk ist ins Stocken geraten. Der Grund: Der britische Hersteller der neuen Technik namens Sepura wurde von dem chinesischen Unternehmen Hytera aufgekauft. Der Ankauf der digitalen Geräte wurde daraufhin gestoppt, weil sie ihre Zertifizierung für den Sicherheitsgebrauch verloren hatten und sie daher nicht eingesetzt werden dürfen.

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Thomas Kemmerich wollte nun von der Bundesregierung wissen, inwieweit sich die jüngsten Entwicklungen negativ auf die auch in Thüringen angeschaffte Technik auswirken. Vom Bundesinnenministerium wurde dem Liberalen als Antwort auf seine parlamentarische Anfrage mitgeteilt, dass die Zertifikate „grundsätzlich unbefristet“ gelten. Es sei bisher auch kein Zertifikat von der zuständigen Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS) aufgehoben worden. „Bereits in der Vergangenheit zertifizierte Endgeräte der Firma Sepura können grundsätzlich weiter verwendet werden“, betont eine Beamtin aus dem Bundesinnenministerium. Viel mehr kann sie für Thüringen nicht mitteilen, weil die Ausschreibungen Sache der Länder und Kommunen sind.

Im Thüringer Innenministerium heißt es auf Anfrage: „Die Städte und Gemeinden haben für ihre Feuerwehren bislang 924 Funkgeräte der Marke Sepura aus dem Rahmenvertrag mit der Firma Selectric Nachrichtensysteme GmbH beschafft. Der Rettungsdienst und die Thüringer Polizei sind nicht betroffen.“ Zu Kosten könnten keine Angaben gemacht werden, da die Technik bis auf wenige Ausnahmen wegen fehlender Zertifizierung noch nicht bezahlt worden sei.

Die BDBOS habe aufgrund bestehender Sicherheitsbedenken seitens der Bundesregierung, Zertifikate zur Nutzung im Digitalfunk für Sepura-Endgeräte auf Basis der neuen Softwareversionen nur unter der aufschiebenden Bedingung erteilt, dass mit Sepura/Hytera ein öffentlich-rechtlicher Vertrag abgeschlossen wird, dessen Regelungen die sicherheitspolitischen Bedenken der Bundesregierung ausräumen. Der Vertrag befinde sich in der Zeichnungsphase. „Das Thüringer Innenministerium rechnet mit dem Abschluss des Zertifizierungsverfahrens im ersten Quartal 2018“, so ein Sprecher.

„Fakt ist“, sagt Kemmerich im Gespräch, „eine vollkommene Abdeckung Thüringens mit der neuen Technik haben wir momentan nicht.“ Die läge bei den Digitalgeräten derzeit bei nur 80 Prozent. Analoge Geräte kämen auf 96 Prozent. „Ein vorsichtiger Umgang mit Steuermitteln ist das nicht“, kritisiert der Abgeordnete. Da die alte Technik nun parallel laufe, sei werde sie zu warten und zu pflegen sein. Das verursache auch Kosten. „Parallelwelten sind auf jeden Fall aufwendiger und teurer“, meint Kemmerich.

Quelle: https://www.thueringer-allgemeine.de/…/Digitalfunk-der-Feue…