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Sachsen-Anhalt Merseburg: Kreis will mit anpacken Kommunen müssen Funkgeräte der Feuerwehren ersetzen.

Sachsen-Anhalt Merseburg: Kreis will mit anpacken Kommunen müssen Funkgeräte der Feuerwehren ersetzen.

#1 von Detlef Wipperfürth , 07.01.2019 00:11

06.01.2019 Sachsen-Anhalt Merseburg: Kreis will mit anpacken Kommunen müssen Funkgeräte der Feuerwehren ersetzen.



Merseburg - Es ist nicht die Frage, ob die Feuerwehren im Saalekreis großflächig neue Funkgeräte brauchen, sondern wie schnell sie diese kaufen können und noch viel wichtiger - wer sie bezahlt. Eigentlich ist das Aufgabe der Kommunen, denn die Bereitstellung der Feuerwehr ist eine Pflichtaufgabe der Städte und Gemeinden.

Doch angesichts der drohenden Kosten, die sich allein im Saalekreis auf bis zu einer Million Euro belaufen können, war der Aufschrei im vergangenen Jahr groß (die MZ berichtete). Unklar war, ob die Gemeinden womöglich unterstützt werden. Nun soll Hilfe vom Land und vom Kreis kommen.

Bis Ende 2020 müssen alle Funkgeräte vom Typ Sepura SRH 3900 ersetzt werden. Grund dafür ist die veraltete Technik. Schon seit 2014 werden die Geräte gar nicht mehr hergestellt, heißt es vom Innenministerium. Daher gebe es keine Updates mehr und mit neuen Softwareversionen könne die „überalterte Hardware“ nicht umgehen.
Belastung der Kommunen auf „verträgliches Maß“ reduzieren

Landesweit seien davon 7.800 Geräte der Feuerwehren, 1.000 für den Katastrophenschutz und Rettungsdienst sowie 4.000 Geräte der Landespolizei betroffen. Viele Wehren haben diese Modelle im Einsatz, weil sie 2010 im Rahmen einer Landesbeschaffung kostenfrei an die Kommunen ausgegeben wurden. Im Saalekreis sind es knapp 900.

Gerätetausch
Neuanschaffungen

Die Städte und Gemeinden müssen die Geräte 2019 und 2020 anschaffen. Die meisten Geräte müssen in Landsberg (134), Petersberg (113) und der Gemeinde Schkopau (104) ausgetauscht werden.
Katastrophenschutz

Das Land hat sich dazu entschieden, 400 Euro pro Gerät zu zahlen. „Damit können mehr als 50 Prozent der Kosten durch das Land gefördert werden“, heißt es dazu in einer Mitteilung vom Innenministerium. Im Anschluss daran forderte die SPD-Fraktion des Kreistags, dass auch der Landkreis die Gemeinden unterstützen solle. Fraktionsvorsitzender Günter Sachse hielt eine Förderung von 45 Prozent für angemessen. Damit solle die Belastung der Kommunen auf „ein verträgliches Maß“ reduziert werden. In Summe blieben nur noch fünf Prozent der Kosten an den Städten hängen.

Verpflichtet ist der Kreis indes nicht, den Gemeinden bei der Beschaffung unter die Arme zu greifen, es sei eine freiwillige Aufgabe, so Kreissprecherin Kerstin Küpperbusch. Dennoch: „Auch der Landkreis wird die Gemeinden finanziell unterstützen, eine Gesamtsumme kann aber zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht benannt werden.“ Festlegen will sich der Kreis auf die 45 Prozent nicht, weil die drohenden Kosten noch immer nicht eindeutig geklärt sind. Maximal, so der stellvertretende Landrat Hartmut Handschak, sollen jedoch 250.000 Euro fließen.
Finanzen: Land wird Anschaffungen neuer Funkgeräte letztmalig unterstützen

Entscheidend wird sein, welche Modelle die Städte für ihre Wehren bevorzugen. Etwas günstiger wird es für jene, die wieder über das Land, das einen speziellen Vertrag hat, Sepura-Geräte bestellen. Kreissprecherin Küpperbusch geht in diesen Fällen davon aus, dass das Gerät selbst mit 507 Euro und das Zubehör mit 200 bis 250 Euro zu Buche schlägt. Entscheiden sich die Städte allerdings dagegen und wählen ein beispielsweise Motorola müssten die Kosten individuell verhandelt werden.

Nachdem das Land 2010 kostenlos Geräte für den Digitalfunk zur Verfügung stellte und nun erneut in die Presche springt, macht das Ministerium eines ganz deutlich: „Im Ergebnis wird das Land die Anschaffungen neuer Geräte letztmalig finanziell unterstützen.“ Das bedeutet auch, dass die Städte in fünf bis sieben Jahren erneut aufgerufen sind, ihre Technik zu erneuern. Während die Funkgeräte für den analogen Funk bis zu 20 Jahre hielten, können die Geräte für den Digitalfunk nicht einmal halb solange genutzt werden.

Quelle: https://www.mz-web.de/…/kreis-will-mit-anpacken-kommunen-mu…


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Detlef Wipperfürth
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