Bayern: Diskussion um Digitalfunk Konträre Standpunkte

Diskussion um Digitalfunk
Konträre Standpunkte zur neuen Technik im Rat

Das Thema Digitalfunk hat im Gochsheimer Gemeinderat ausgiebige Diskussionen mit konträren Standpunkten ausgelöst. Auf der Tagesordnung stand zunächst die Teilnahme der Gochsheimer Feuerwehren am sogenannten erweiterten Probebetrieb. Die Gochsheimer Wehr solle hierzu mit je einem Festgerät und einem Handfunkgerät ausgestattet und auf diese eingewiesen werden, teilte Bürgermeister Wolfgang Widmaier mit. Außerdem solle der Bedarf der Gemeinde ermittelt werden. Der Bezirksfeuerwehrverband frage derzeit, wie viele Geräte die einzelnen Wehren brauchen, um dann durch eine Sammelbestellung einen günstigeren Preis zu erzielen.

Manfred Deppert meinte, dass er erst über den Probebetrieb entscheiden könne, wenn er wisse, ob die Feuerwehren die Technik wirklich brauchen. Widmaier erklärte, dass die Gemeinde als Teil der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) Endnutzer, aber nicht Entscheidungsträger sei. Der Staat habe entschieden, dass der bislang benutzte analoge Funk für die BOS, zu denen auch Feuerwehren, Rettungsdienste und Katastrophenschutz sowie die Polizei gehöre, durch die digitale Funktechnologie TETRA (Terrestrial trunked Radio) ersetzt werde.
Förderung vermutlich 80 Prozent

Wie hoch eine Förderung der Anschaffungs- und Einrichtungskosten für die Fahrzeuge sei, vermochte Widmaier nicht zu garantieren. Zwar sei die Zahl 80 Prozent in Verlautbarungen des Landtages und der Regierung genannt, die Gemeinde habe aber noch nichts Schriftliches. „Das System ist vom Staat eingerichtet und eingeführt. Ich weiß nicht, ob es Aufgabe der Gemeinde ist, über die Einführung zu befinden.“

Der Gemeinderat habe über den Probebetrieb und die Bedarfsmitteilung zu befinden, wehrte er einen Einwand von Gaby Sander ab. Gaby Geyer bezeichnete „die Angst vor einer möglichen Gesundheitsgefährdung durchaus nachvollziehbar“. Für sie sei aber entscheidend, dass die Feuerwehr den Digitalfunk wolle. Dies beziehe sich auch auf die Einsatzmöglichkeiten. Die Kosten fand sie „überschaubar“.

Anders Jürgen Sander: „Wir haben entsprechende Untersuchungen über die Auswirkungen auf die Gesundheit einzufordern!“ Er werde nicht zustimmen, solange er diese Ergebnisse nicht habe. Es gelte, die Feuerwehrleute zu schützen. Edwin Hußlein störte sich an Widmaiers Formulierung „Es ist beschlossen“. „Warum werden wir dann gefragt?“, ärgerte er sich. Er stellte den Probebetrieb in Frage: „Wenn ich mir ein Gerät kaufe, kann ich erwarten, dass die Ware vom Verkäufer getestet wurde und funktioniert.“

Widmaier entgegnete, dass es dabei nicht um die Funktionalität der Funkgeräte gehe. Vielmehr solle durch den erweiterten Probebetrieb unter anderem die räumliche Funkabdeckung erforscht werden.
Rat stimmt für Probebetrieb

Schließlich votierte eine Mehrheit von jeweils neun zu sechs Stimmen für die Teilnahme am erweiterten Probebetrieb und die Weiterleitung der Bedarfsermittlung an den Bezirksfeuerwehrverband. Diese habe durchaus bindende Wirkung, erklärte Geschäftsleiter Udo Böhnlein: „Wir gehen die Verpflichtung ein, die gemeldeten Geräte auch abzunehmen.“

Im Detail benötigen beide Gochsheimer Feuerwehren neun festeingebaute und 22 Handgeräte für die Einführung des Digitalfunks. Der Gemeinderat beschloss, nicht die in die Förderung einbezogenen Standardhandgeräte anzumelden, sondern solche, die eine Relaisfunktion beinhalten und rund 30 Euro pro Einheit teurer sind. Dadurch könne, so Widmaier, die Reichweite erhöht werden. Außerdem meldet das Gremium ein explosionsgeschütztes Handgerät (ATEX) für die Atemschutzmannschaft an. Das Gerät verhindert Funkenschlag und kann deshalb bei Einsätzen mit ausgetretenem Gas eingesetzt werden.

Quelle: http://www.mainpost.de/regional/schweinf...;art763,7522145