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Land unterstützt Digitalfunk-Aufbau

Umrüstung soll kreisweit zeitnah erfolgen

Vom 12.01.2008

red. KREIS BAD KREUZNACH Das Land Rheinland-Pfalz wird die Kommunen bei der Umrüstung vom Analogfunk zum Digitalfunk finanziell unterstützen, obwohl die Anschaffung der Endgeräte eine kommunale Aufgabe ist. Mit dieser Nachricht kehrte der Innenpolitiker und stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen von der Sitzung des Innenausschusses im Landtag am 10. Januar zurück.

In der Sitzung hatte Minister Karl Peter Bruch dargestellt, in welcher Weise die Umstellung in den nächsten Jahren erfolgen soll, da ein Wechsel zum Digitalfunk bundesweit beschlossen ist. Das Grundnetz werde vom Land errichtet und finanziert, da es für die Polizei benötigt werde. Im Gegensatz zu vielen anderen Bundesländern werde das Land aber den Kommunen zur Ausrüstung ihrer Feuerwehren freiwillig die Anschaffung der Digitalfunkgeräte mit 50 Prozent bezuschussen.

"Dies wird auch den Kommunen im Einzugsbereich der integrierten Leitstelle in Bad Kreuznach, die seit einem Jahr erfolgreich für die drei Landkreise, Bad Kreuznach, Birkenfeld und Rhein-Hunsrück arbeitet, die Anschaffung erheblich erleichtern," meinte Pörksen weiter. Wichtig zu berücksichtigen sei bei der Vorplanung, die laut stellvertretenden Kreisfeuerwehrinspekteur Rainer Jacobus bereits laufe, dass die Förderung auf vier Jahre begrenzt sei als Anreiz, um die Umrüstung zeitnah zu vollziehen. Danach müssten Kommunen die Kosten allein tragen.

"Bei der Einführung des Digitalfunks, der wegen der zeitnahen Umrüstung in Nordrhein-Westfalen im Norden des Landes beginnen werde, ist die Mittellage der integrierten Leitstelle berücksichtigt," versicherte Pörksen. Deshalb werde die Leitstelle, d.h. alle drei Kreise, in einem Zug umgerüstet. Den vom Kreisfeuerwehrinspekteur Werner Hofman geäußerten Bedenken bezüglich einer Zweigleisigkeit werde so Rechnung getragen, eine unterschiedliche Entwicklung in den drei Kreisen werde es nicht geben.

Abschließend ist es nach Auffassung Pörksens höchste Zeit, dass mit der Einführung des Digitalfunks in Deutschland die Bundesrepublik endlich im Bereich der Funktechnik europäischen Standard erreicht, es fehlt nur noch Albanien.