Thüringen: Ilm-Kreis Gespräche zu Digitalfunk für künftige Tunnelwehren

19.06.2015 20:21 Uhr 04/26 Thüringen: Ilm-Kreis



Gespräche zu Digitalfunk für künftige Tunnelwehren

Ilm-Kreis. Freistaat will neue Technik gleich für alle Wehren ausschreiben, um damit Kosten zu sparen. Verhandlungen zur Finanzierung laufen noch.

Ilm-Kreis. Wenn 2017 die ersten ICE über die neue Bahntrasse in Richtung Bayern rollen, sollen alle an der Strecke liegenden Feuerwehren mit Digitalfunk ausgestattet sein. Wer das bezahlt – darüber wird seit Monaten heftig diskutiert.

Landrätin Petra Enders (Linke) ist der Ansicht, dass diejenigen für die Umrüstung aufkommen müssten, die das Bauprojekt angeschoben haben – also der Bund und die Deutsche Bahn. Das betonte sie unter anderem bei einer gemeinsamen Versammlung aller künftigen Tunnelbasiseinheiten im Winter in Großbreitenbach.

Schon damals stellte Marc Stielow, der im Thüringer Innenministerium für die Tunnelwehren zuständig ist, ein anderes Konzept vor: Der Freistaat versprach, 70 Prozent der Kosten für Anschaffung und Einbau der neuen Technik zu übernehmen. Die Kommunen sollten die Technik jedoch nicht einzeln anschaffen. Vielmehr plane der Freistaat eine Sammelausschreibung, um für die Wehren niedrigere Preise erzielen zu können.

Für diese Ausschreibung hätten sich aber nicht genug Interessenten gefunden, deutete Kreisbrandinspektor Heiko Heß auf der Vollversammlung der Bürgermeister des Ilm-Kreises an. Daher gebe es nun den Plan, dass der Freistaat die Förderung und die Ausschreibung auf alle Wehren ausdehnt, also auch auf jene, die weit abseits der ICE-Trasse liegen. Carsten Ludwig vom Innenministerium bestätigte dies. Die Einführung des Digitalfunks sei momentan ein wichtiges Thema.

Es gebe Gespräche mit Vertretern der Landkreise und kreisfreien Städte sowie den kommunalen Spitzenverbänden. Erörtert würden dabei auch Finanzierungsfragen. „Die Strategie der Ausschreibung eines Rahmenvertrags, auf deren Basis alle Kommunen Digitalfunktechnik und Kfz-Migrationsleistungen abrufen können, wird aufrecht erhalten“, sagte er.

Wie das Land dabei konkret vorgehen will, werde den Landräten der Tunnelbasiseinheiten sowie dem Oberbürgermeister der Stadt Erfurt nächste Woche Donnerstag präsentiert. Für alle anderen Landräte finde später eine weitere Informationsrunde statt, sagte Ludwig.

Quelle: http://www.otz.de/…/Gespraeche-zu-Digitalfunk-fuer-kuenftig…