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Neue AFu-Einsteigerklasse nicht "verschoben"

Die DARC-Clubzeitschrift "cq-DL" berichtete in der Ausgabe 1/2012, dass die Einführung einer neuen Amateurfunk-Einsteigerklasse von der Bundesnetzagentur (BNetzA) auf unbestimmte Zeit verschoben worden sei. Zumindest "in den nächsten eineinhalb bis zwei Jahren" sei "mit einer weiteren Bearbeitung dieses Themas nicht zu rechnen", meldete das Blatt unter Berufung auf eine Auskunft der BNetzA-Außenstelle Mülheim

Die Formulierung "auf unbestimmte Zeit verschoben" hält die Amateurfunk-Vereinigung AGZ für nicht zutreffend. In ihrem Rundspruch "HamRadio 2day" Nr. 387 vom 15. Januar 2012 berichtet die AGZ, die Meldung entspräche "nach Rücksprache mit dem zuständigen Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie (BMWi) in dieser Wortwahl nicht den Tatsachen. Die Entscheidung "für oder gegen eine dritte Amateurfunkklasse in Deutschland" im Rahmen einer neuen Amateurfunkverordnung könne "aus rechtsssystematischen Gründen (...) erst nach einem neuen Amateurfunkgesetz angegangen werden". Somit sei die "zeitliche Abfolge der einzelnen Schritte (...) klar definiert.

Soweit die Meldung der AGZ. Offen ist nach wie vor die Kernfrage, ob sich das BMWi für oder gegen eine neue Amateurfunk-Einsteigerklasse entscheiden wird. Unklar ist weiterhin der zeitliche Rahmen für die Schaffung des neuen Amateurfunkgesetzes und der darauf aufbauenden Amateurfunkverordnung. Die AGZ spricht in ihrem Rundspruch davon, dass den Verbänden und betroffenen Kreisen ein erster Entwurf des neuen Amateurfunkgesetzes vielleicht "Mitte bis Ende Februar 2012" vorliegen wird. Über dessen Inhalte sei "bis heute nichts bekannt geworden".