Bayern Pfarrkirchen: Tetrafunk: Aus Nein wird Ja

07.03.2014 19:14 Uhr (01/11) Bayern Pfarrkirchen: Tetrafunk: Aus Nein wird Ja



Der Digitalfunk für alle Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS), genannt Tetrafunk, ist auch in Pfarrkirchen nicht aufzuhalten. Zwar sprach sich der Stadtrat geschlossen per Moratorium gegen dessen Einführung aus und lehnte ebenso einmütig wiederholt den Bau einer BOS-Mobilfunkstation in Bergham ab, allerdings verpufft dieser Widerstand im Nichts. Denn wie nicht anders zu erwarten, hat die Regierung von Niederbayern – wie in vergleichbaren Fällen üblich – jetzt das aus ihrer Sicht "rechtswidrig verweigerte Einvernehmen der Stadt" ersetzt und per Bescheid die Bauerlaubnis für das Vorhaben erteilt.

Überraschend kam diese Entscheidung nicht. Denn schon zuvor hatte die Regierung die im ablehnenden Stadtratsbeschluss zum Bau der Moblfunkstation angeführten Gründe (gesundheitliche Risiken, veraltete Technologie, enorme Kosten) als baurechtlich nicht relevant eingestuft und die Stadt gebeten, ihre Entscheidung noch einmal zu überdenken. Die aber blieb bei ihrem Nein.

So erfolgte nun diese Ersatzvornahme, mit welcher das negative Votum der Stadt gekippt wird. "Wir wussten, dass wir wenig Chancen haben, und haben daraus auch nie ein Geheimnis gemacht", betont Bürgermeister Georg Riedl. Schließlich sei der Aufbau des Digitalfunknetzes bundesweit mittlerweile so weit fortgeschritten, dass es kein Zurück mehr gebe.

Quelle: http://www.pnp.de/region_und_lokal/landk...-Ja.html?ref=lf