Bayern: KREIS SCHWEINFURT KREIS SCHWEINFURT

04.12.2014 18:47 Uhr (01/50) Bayern: KREIS SCHWEINFURT



KREIS SCHWEINFURT
Leitstelle soll Digitalfunkgeräte betreuen
Kreisausschuss debattiert intensiv über Berechnung der Kosten

Die Integrierte Leitstelle des Roten Kreuzes soll den Auftrag erhalten, sich um die fast 900 Digitalfunk-Geräte der Landkreis-Feuerwehren zu kümmern. Da es sich um sicherheitsrelevante Technik handelt, ist vorgeschrieben, dass Wartung, Update-Verwaltung und dergleichen von einer autorisierten Stelle vorgenommen werden müssen. Zwar war die Abstimmung im Kreisausschuss einstimmig, dennoch durchzog das Gremium davor eine bisweilen bizarre Diskussion um die Art der Kostenberechnung.

Zwar kann jede Gebietskörperschaft die so genannte Taktisch-Technische Betriebsstelle (TTB) für den neuen Digitalfunk selbst einrichten, allerdings haben sich die Landräte der Kreise Schweinfurt, Haßberge, Bad Kissingen und Rhön-Grabfeld darauf verständigt, eine gemeinsame TTB in der Leitstelle aufzubauen. Dies sei die wirtschaftlichste Lösung, sagte Landrat Florian Töpper. Sie kostet etwa 31 000 Euro an jährlichen Betriebskosten plus 18 000 Euro Einmalkosten, zum Beispiel für Schulungen und Anschaffungen.

Eine Zusammenarbeit mit der Stadt Schweinfurt sei finanziell nicht günstiger, sagte er. Wie Abteilungsleiter Henning Juntunen erläuterte, müsste die Stadt mehr Personal in ihrer ständigen Feuerwache vorhalten, die Kosten würden auf den Landkreis umgelegt. Eine Prüfung der Kooperation mit der Stadt war einer der Gründe, weswegen die CSU-Fraktion zusammen mit dem FDP-Vertreter im November eine Vertagung des Themas erzwungen hatte.

Diesmal störte sich CSU-Fraktionschef Friedel Heckenlauer an der Berechnung der Einmalkosten. Bei einer Zusammenarbeit aller vier Landkreise seien sie pro Gerät mehr als doppelt so hoch wie bei der Option, wenn nur zwei Landkreise die TTB gemeinsam betreiben. Und dies bei einem nach Ansicht Heckenlauers überschaubaren Tätigkeitsprofil bei der Erfassung und Verwaltung der Geräte. Töpper und Juntunen gelang es nicht, diese Frage ausreichend zu beantworten, weswegen der Landrat den Sachgebietsleiter Karl-Heinz Nusser kommen ließ. Aber auch ihm gelang es nicht, die Skeptiker zu überzeugen.

Nusser hob vielmehr auf die jährlich auftretenden Betriebskosten ab, die die entscheidende Größe sei. Sie sei bei der Variante, dass die Leitstelle die TTB für vier Landkreises betreibt, am günstigsten. Dies läge auch daran, dass die TTB in den laufenden Betrieb der Leitstelle eingegliedert werde und dafür nur 1,5 Stellen nötig seien – eine halbe Stelle weniger, als wenn der Kreis die Aufgabe selbst übernimmt. Zudem seien die Personalkosten beim BRK niedriger als nach dem öffentlichen Tarif.

Zwar konnte auch SPD-Sprecher Hartmut Bräuer die Berechnung der Einmalzahlung nicht nachvollziehen, dennoch bezeichnete er die Debatte als müßig: Es handle sich derzeit nur um Schätzungen, in der Praxis werde ohnehin nach den tatsächlich auftretenden Fallkosten abgerechnet.

Quelle: http://www.mainpost.de/…/Leitstelle-soll-Digitalfunkgeraete…