Thüringen: Land finanziert Digitalfunk für Feuerwehren vorerst allein

05.08.2015 19:00 Uhr Thüringen: Land finanziert Digitalfunk für Feuerwehren vorerst allein

Die Thüringer Landesregierung will das Finanzierungsmodell für digitale Funktechnik bei Feuerwehren und Rettungsdiensten ändern, damit die Geräte nach jahrelanger Verzögerung jetzt zügig angeschafft werden können. In Thüringen verständigen sich Feuerwehr und Rettungsdienst bis auf wenige Ausnahmen bisher nicht mit solchen abhörsicheren Geräten. Allein die Polizei funkt ausschließlich digital.



Als Hauptgrund für die schleppende Einführung gilt die Finanznot der Kommunen, die nach dem bisherigen Modell 30 Prozent der Kosten für die Technik übernehmen sollten. Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) kündigte daher am Mittwoch an, dass das Land "vorübergehend" alle Kosten tragen wird. Die Mittel dafür will das Land dem Kommunalen Finanzausgleich entnehmen. Dafür muss das entsprechende Gesetz vom Landtag geändert werden. Das Land schätzt die Gesamtkosten für die Beschaffung auf etwa 25 Millionen Euro für die Jahre 2016 bis 2021.

Städte- und Gemeindebund: Noch kein Konsens bei Betriebskosten

Der Thüringer Städte- und Gemeindebund signalisiert grundsätzlich Zustimmung zu dem neuen Finanzierungsmodell. Nach den Worten von Geschäftsführer Ralf Rusch muss das Präsidium des Verbands noch darüber abstimmen. Uneins seien die Kommunen mit dem Land darüber, die der Betrieb des Digitalfunknetzes finanziert werden soll. Das Land wolle 60 Prozent der Kosten übernehmen und die Kommunen den Rest zahlen lassen. Dieser Schlüssel falle aus Sicht der Kommunen zu ihren Ungunsten aus. Rusch verwies darauf, dass die Polizei das Netz Tag und Nacht nutze, die Feuerwehr aber nur im Einsatzfall. Andere Bundesländer trügen einen höheren Anteil.

Feuerwehrverband beklagte Schwächen im Netz

Der Thüringer Feuerwehrverband begrüßte den Plan des Ministeriums, verwies aber auf Schwächen des Digitalfunks. Verbandschef Lars Oschmann nannte das Digitalfunknetz selber die größte Baustelle. Während es in den Städten gut funktioniere, schwächele es auf dem Land. Die Feuerwehr sei aber auf eine flächendeckende Netzabdeckung angewiesen, zum Beispiel bei Waldbränden.




Die Feuerwehren entlang der neuen Hochgeschwindigkeits-Bahnstrecke von Erfurt nach Sachsen und Sachsen-Anhalt waren vom Land mit digitaler Funktechnik ausgerüstet worden, weil in den Tunneln die bisher in Thüringen eingesetzte analoge Funktechnik nicht funktioniert. Die Feuerwehren auf dem südlichen Teil der Strecke von Erfurt nach Bayern werden derzeit mit Geräten versorgt, weil zum Jahresende die ersten Testzüge rollen sollen. Nach Angaben des Feuerwehrverbands ist der Testbetrieb nur möglich, wenn Feuerwehr und Rettungsdienst mit digitalen Funkgeräten ausgerüstet sind. Solche Technik ist in Thüringen darüber hinaus nur vereinzelt bei den Rettern im Einsatz, so bei der Berufsfeuerwehr in Erfurt.

Quelle: http://www.mdr.de/thueringen/digitalfunk...l#mobilredirect