Niedersachsen: Hannover Dokumentation: Einbindung der Bundeswehr in den BOS-Funk

03.09.2016 Dokumentation: Einbindung der Bundeswehr in den BOS-Funk



Im Zusammenhang mit den geplanten Übungen von Bundeswehr und Polizei im Inland, Stichwort Bundeswehreinsatz im Inneren, hatte ich am vergangenen Mittwoch zunächst erfolglos nach der Nutzung des BOS-Funks (Funk für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben) durch die Bundeswehr gefragt. Inzwischen hat mir das Kommando Streitkräftebasis etwas dazu geschrieben, nachfolgend dokumentiere ich die Aussage (die wir vielleicht im Zusammenhang mit dem Thema noch brauchen werden):
Mit der Entscheidung des Aufbaus eines bundesweiten digitalen Funknetzes für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) erfolgte innerhalb der BOS der Wechsel vom Analogfunk zum Digitalfunk.
Die Bundeswehr ist nicht originärer Teil der BOS, nimmt jedoch auch Aufgaben im Rahmen der zivil-militärischen Zusammenarbeit wahr. Hierzu wurden unter anderem eine Vielzahl der Bw-Feuerwehren, die SAR-Luftfahrzeuge, die SAR-Leitstellen, der Sanitätsdienst im Rahmen der Teilnahme am zivilen Rettungswesen im Inland sowie Feldjäger im Personenschutz und Eskortendienst mit Digitalfunk (BOS-Funkgeräte) ausgestattet.
Die Bundeswehr ist somit gemäß Vereinbarung mit dem Bundesministerium des Innern ausschließlich Nutzer des BOS-Digitalfunks im Rahmen der zivil-militärischen Zusammenarbeit. Eine darüber hinausgehende Nutzung (z.B. als Betriebsfunk) durch Personal der Bundeswehr ist derzeit grundsätzlich nicht gestattet.
Die eingesetzten Feldjäger im Eskortendienst und Personenschutz sind bundesweit aktiv und benötigen für den Informationsaustausch sowie für die Koordinierung eine dauerhafte Kommunikationsschnittstelle mit polizeilichen Behörden, welche im Bedarfsfall (z.B. Gefahr für Leib und Leben) genutzt werden darf. Die uneingeschränkte Führungs- und Kommunikationsfähigkeit zu BOS-Kräften in diesem Rahmen spielt dabei eine entscheidende Rolle.
Aufgrund der eigenen eingeschränkten Führungsfähigkeit über größere Einsatzräume, insbesondere im Hinblick auf die Erfahrungen bei Unterstützungsleistungen im Rahmen der Amtshilfe bei Naturkatastrophen (z.B. Waldbrände und Hochwasserlagen), bei denen die Kommunikation mit unmittelbar am Ereignisort eingesetzten BOS-Kräften unerlässlich war, sowie beispielsweise bei der Durchführung des Militärischen Verkehrsdienstes (u.a. Begleitung von Schwerlasttransporten). wurde durch das Kommando Feldjäger der Bundeswehr die Nutzung der Infrastruktur des BOS-Digitalfunks für überaus zweckmäßig und erforderlich bewertet. Zur praktischen Erprobung der Brauchbarkeit im gesamten Feldjägerdienst wurde diese Nutzung für zwei größere Veranstaltungen in Februar und Juni 2016 beantragt und durch die Autorisierte Stelle des Bundes in der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BDBOS) über die Verbindungsstelle Digitalfunk der Bundeswehr im Kommando Territoriale Aufgaben der Bundeswehr genehmigt.
Vor dem Hintergrund der dabei gewonnenen sehr guten Erfahrungen beantragte der Aufgabenbereich Feldjägerwesen der Bundeswehr im Rahmen einer Initiative “Flächendeckender Digitalfunk im Feldjägerdienst/Feldjägereinsatz”die Ausstattung mit Digitalfunkgeräten und den Aufbau einer entsprechenden Infrastruktur zur Sicherstellung der flächendeckenden Führungsfähigkeit bei der Wahrnehmung von Aufgaben des Feldjägerdienstes/Feldjägereinsatzes im Inland.
Ergänzend dazu noch der Bericht auf bundeswehr.de: Die Feldjäger im digitalen Zeitalter
Es sollen insgesamt rund 2.000 digitale Sprechfunkgräte beschafft werden. Zunächst erhalten die Personenschützer des Generalinspekteurs die neuen Geräte. Mittelfristig werden dann alle Personenschutzkräfte und Feldjägerstreifen damit ausgestattet.
Der bevollmächtigte Vertreter des Inspekteurs der Streitkräftebasis für das Projekt Teilhabe am Digitalfunk BOS, Hauptmann Maik Hahn, macht deutlich: Es ist die klare Absicht des Kommandos Feldjäger der Bundeswehr, das gesamte Feldjägerwesen mit diesen modernen Funkgeräten auszustatten.

Quelle: http://augengeradeaus.net/…/dokumentation-einbindung-der-b…/