Beyern: Schrobenhausen Geheimnis um Digitalfunk

16.07.2014 23:08 Uhr ( 006/29) Beyern: Schrobenhausen

Geheimnis um Digitalfunk



Schrobenhausen: Hat das Landratsamt Neuburg-Schrobenhausen die Stadt angewiesen, über den Kauf von digitalen Funkgeräten für die Feuerwehr hinter verschlossenen Türen zu entscheiden? Nein, sagt das Landratsamt. Ja, sagt Schrobenhausens Stadtkämmerer Manfred Haiplik.

Was war geschehen? In der jüngsten Hauptausschusssitzung monierte CSU-Fraktionschef Bastian Fuchs: „Warum steht das Thema Digitalfunk in der nicht öffentlichen Sitzung an“ „Das Landratsamt hat das verlangt“, erwiderte Haiplik in der Sitzung sogleich. Bürgermeister Karlheinz Stephan (CSU) fragte nach: empfohlen oder verlangt“ Haipliks kurze Antwort: „Verlangt.“

Um den Beschluss nicht zu gefährden, schlug Stephan vor, sollte der Ausschuss dem Wunsch des Landratsamtes entsprechen. Er werde es so akzeptieren, entgegnete Fuchs, verstehen könne er es aber nicht. Fuchs verlangte nachträglich Aufklärung durch die Stadtverwaltung.

„Wir werden beim Landratsamt nachfragen“, sagte am Tag nach der Sitzung Schrobenhausens Verwaltungsleiter Reinhard Scholz auf Anfrage. Bislang sei nur klar, dass das Landratsamt die Nichtöffentlichkeit deutlich verlangt habe. Das sieht das Landratsamt ein wenig anders, wie dessen Pressesprecher Thomas Assenbrunner gestern verlautete. „Es gab ein Gespräch“, darin sei der Stadtverwaltung zur Nichtöffentlichkeit geraten worden. Es dürften öffentlich weder die Preise für die Funkgeräte noch der Namen des beauftragten Unternehmens genannt werden, so Assenbrunner. Darum ergebe eine öffentliche Beratung überhaupt keinen Sinn.

Das sieht die Stadtverwaltung in vielen Fällen anders. Bei der Vergabe von Bauaufträgen werde das Unternehmen genannt, auch die Gesamtauftragssumme werde öffentlich bekannt gegeben, so Scholz. Aber, so gibt Scholz zu, in Verwaltungskreisen gebe es darüber eben durchaus geteilte Meinungen.

Und was wird nun aus den digitalen Funkgeräten? Nach Informationen der SZ hat der Hauptausschuss einstimmig den Kauf über den Rettungszweckverband in Ingolstadt genehmigt. Die Stadt wird demnach 54 000 Euro bezahlen müssen. Wie bereits in der Schrobenhausener Zeitung nachzulesen war, hatte der Stadtrat in seiner Sitzung am 28. Januar öffentlich und einstimmig beschlossen, eine Mindestausstattung von 66 und eventuell weiteren 14 Geräten zu bestellen. Die Funkgeräte würden etwa 90 000 Euro kosten, heiß es damals. Von der Regierung ist mit 48 000 Euro Zuschuss zu rechnen.

Quelle: Donaukurier