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Österreich - Spät aber doch: Digitalfunk kommt

Österreich - Spät aber doch: Digitalfunk kommt

#1 von Detlef Wipperfürth , 13.05.2024 04:09

Österreich - Spät aber doch: Digitalfunk kommt

Nun dürfte die Digitalisierung für die Einsatzkommunikation bei den Blaulichtorganisationen auch in Kärnten Realität werden. Bisher werden Feuerwehr, Rettung und Polizei noch über Analogfunk verständigt. Die Kosten für die Digitalisierung sind noch nicht festgelegt, es könnten aber über 100 Millionen Euro in den nächsten Jahren werden.
Kommenden Dienstag wollen Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) und Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) gemeinsam mit Landeshauptmannstellvertreter Martin Gruber (ÖVP) und Sicherheitsreferenten Daniel Fellner (SPÖ) die entsprechende Vereinbarung unterzeichnen.

Grundsätzlich hätten sich sich Landes- und Bundespolitik geeinigt, heißt es aus dem Büro von Kaiser. Die Abstimmung läuft über Katastrophenschutzreferent Fellner. Fellner verweist auf das geplante abschließende Gespräch mit Innenminister Karner am Dienstag, danach soll die Vereinbarung unterzeichnet werden. Das Land reservierte bereits vor Jahren 22 Millionen Euro nach der Auflösung des Hypo-Zukunftsfonds für den Digitalfunk. Das Geld liegt noch immer bereit, die Kosten werden aber viel höher geschätzt.

KONKRETE KOSTEN NOCH UNKLAR

Nach einem Rechnungshofbericht sogar jenseits der 40 Millionen Euro. Aufgerechnet auf die nächsten Jahre könnten sogar 100 Millionen erreicht werden. Aus diesem Grund wollte Fellner abwarten, ob es nicht eine bessere Technologie gebe. Wieviel nun wirklich investiert werden muss, wieviel der Bund übernimmt und welche Summe beim Land verbleibt, wird in dem Vertrag geregelt, der am Dienstag unterschrieben wird.

LEIKAM: „WEITERE MASSNAHMEN MÜSSEN FOLGEN"

SPÖ-Sicherheitssprecher Günter Leikam begrüßte am Sonntag die Vereinbarung mit dem Innenministerium. Es müssten dann aber ein Personalaufbau bei der Polizei und ein neuer Schwerpunkt auf die Bekämpfung der Drogenproblematik folgen. Einen Appell richtet er in diesem Zusammenhang an den Koalitionspartner ÖVP, sich in Wien ebenso für Kärntner Sicherheitsbelange einzusetzen.

TEAM KÄRNTEN: TERMINPLAN UND KOSTENWAHRHEIT

Als „längst überfälligen Schritt“ sieht Team Kärnten-Chef Gerhard Köfer, dass der Digitalfunk nun auch in Kärnten umgesetzt werden soll. Fellner habe bereits 2020 medial angekündigt, dass Kärnten eine Modellregion für einen neuen Funkstandard werden solle. Von der Realisierung dieses Vorhabens war bis heute nichts zu bemerken. Nachdem am kommenden Dienstag die entsprechende Vereinbarung für das neue Funksystem bzw. die krisensichere Einsatz-Kommunikation unterzeichnet werden soll, fordert Köfer „völlige Kostenwahrheit“ und einen „exakten Terminplan für die Umsetzung“ ein.

Quelle: Kaernten ORF at


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